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Donnerstag, 17 Mai 2012

Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen für Verbraucher



1. Allgemeines

Die nachfolgenden Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen („AGB") der Power Balance Technologies Europe GmbH, Voltastraße 7, 65795 Hattersheim, Registergericht: Amtsgericht Frankfurt a. M. - HRB 83798 („PB") gelten für den Verkauf und den Versand von Waren, die der Besteller im Internet über www.powerbalance.de bestellt. Abweichende Geschäftsbedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, PB stimmt diesen ausdrücklich schriftlich zu.
Der Vertrag zwischen dem Besteller und PB kommt erst durch eine Bestellung des Bestellers und dessen Annahme durch PB zustande. Der Besteller bestellt online durch Absenden der im Internet von PB bereitgestellten Bestell-E-Mail. Die Annahme der Bestellung erfolgt durch eine Bestätigung der Bestellung per E-Mail oder durch ein entsprechendes Bestätigungsschreiben. Mit der Bestätigung vor dem Versenden der Bestellung, dass der Besteller die AGB gelesen und akzeptiert hat, werden die AGB Bestandteil des Vertrages zwischen PB und dem Besteller. Die AGB werden von PB gespeichert und zusammen mit der Bestätigungs-E-Mail für die Bestellung an den Besteller gesendet. Zudem können die jeweils gültigen AGB auf der Website von PB unter www.powerbalance.de abgerufen werden.
PB wird Waren nur an Kunden in Deutschland senden.

Die ladungsfähige Anschrift von PB lautet:

Power Balance Technologies Europe GmbH
Voltastraße 7
65795 Hattersheim
Germany

Vertreten durch: Mr. Shuyuan Dong

2. Angebote, Vorbehalt der Verfügbarkeit
Die Angebote sind freibleibend und unverbindlich.
Die Angebote erfolgen stets unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit. Im Einzelfall kann es dazu kommen, dass ein Produkt zum Zeitpunkt der Bestellung nicht mehr lieferbar ist. Ist dies der Fall, behält PB sich vor, die Ware nicht zu liefern. Der Besteller wird davon umgehend in Kenntnis gesetzt.

3. Beschreibung der Waren
PB behält sich alle Rechte an den Verkaufsunterlagen und -informationen (insbesondere Abbildungen, Zeichnungen, Gewichts- und Maßangaben) vor.
Angaben zu den Waren sowie produktbeschreibende Angaben sind keinesfalls als Garantien für eine besondere Beschaffenheit der Waren zu verstehen. Irrtümer und Änderungen bei Warenangaben bleiben dabei ausdrücklich vorbehalten.

4. Preise, Zahlungsbedingungen und Verzug
Alle ausgewiesenen Preise verstehen sich inklusive 19% Mehrwertsteuer.
Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 15 Kalendertagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Zahlt der Besteller nicht innerhalb der vorgenannten Frist, kommt er in Verzug. Ist der Besteller mit der Zahlung der Rechnung in Verzug, so ist die PB berechtigt, für eine Mahnung eine Bearbeitungspauschale von EUR 5,00 pro Mahnung zu erheben sowie Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verlangen.

5. Versandgebühren
PB berechnet unabhängig vom Bestellwert keine Gebühren für Porto und Verpackung.
Im Falle der wirksamen Ausübung des Widerrufsrechts (siehe unten Ziffer 7. Widerrufsrecht und Widerrufsbelehrung) hat der Besteller hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Besteller bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Besteller kostenfrei.

6. Lieferung
Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie im Vertrag als verbindlich vereinbart wurden und der Besteller PB alle zur Ausführung der Lieferung erforderlichen Informationen und Unterlagen rechtzeitig mitgeteilt bzw. zur Verfügung gestellt und etwa vereinbarte Anzahlungen vereinbarungsgemäß gezahlt hat. Fest vereinbarte Lieferfristen beginnen mit dem Datum der Auftragsbestätigung.
Unvorhersehbare, unvermeidbare und außerhalb des Einflussbereichs von PB liegende und von PB nicht zu vertretende Ereignisse wie höhere Gewalt, Krieg, Naturkatastrophen oder Arbeitskämpfe entbinden PB für ihre Dauer von der Pflicht zur rechtzeitigen Lieferung bzw. Leistung. Liefer- und Leistungsfristen bzw. -termine verlängern bzw. verschieben sich um die Dauer der Störung; vom Eintritt der Störung wird der Besteller in angemessener Weise unterrichtet. Ist das Ende der Störung nicht absehbar oder dauert sie länger als zwei Monate, ist jede Partei berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
Der Versand der Waren erfolgt in der Regel innerhalb von 2-4 Werktagen je nach Verfügbarkeit. Sollten Lieferzeiten sich aufgrund der Verfügbarkeit ändern, wird PB den Besteller entsprechend informieren.

7. Widerrufsrecht und Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Der Besteller kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn die Sache vor Fristablauf dem Besteller überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflicht von PB gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie den Pflichten von PB gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Power Balance Technologies Europe GmbH
Voltastraße 7
65795 Hattersheim
Germany

Fax: 08022 18710 40
Email: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Besteller PB die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, muss der Besteller PB insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen muss der Besteller Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr von PB zurückzusenden. Der Besteller hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Besteller bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Besteller kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Besteller abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Besteller mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für PB mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

8. Rücksendung von Waren
Für eine vereinfachte Abwicklung der Rücksendung von Waren stellt PB das folgende Verfahren optional zur Verfügung: PB stellt auf Anfrage des Bestellers einen kostenlosen Retourenschein zur Verfügung. Die Anfrage ist telefonisch (08022/18710-0) oder per E-Mail ( Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. ) an den Kundendienst zu richten. Der Retourenschein wird dem Besteller per E-Mail in Form einer PDF-Datei übermittelt. Den Retourenschein kann der Besteller ausdrucken und auf das zu retournierende Paket kleben. Der Besteller kann dann das Paket bei jeder Filiale der Deutschen Post AG abgeben. Die Kosten für die Rücksendung der Waren durch den Besteller werden PB direkt durch DHL in Rechnung gestellt. Der Besteller trägt bei Rücksendungen nach dem vorstehend beschriebenen Verfahren keine Versandkosten.
Dieses Verfahren findet keine Anwendung, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Besteller bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.
Rücksendungen sind zu adressieren an:

Power Balance Technologies Europe GmbH
Voltastraße 7
65795 Hattersheim
Germany

Der Besteller kann sein Widerrufsrecht aber auch entsprechend der Bestimmungen in Ziffer 7 ausüben.

9. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum von PB.

10. Haftung
Bei Abnutzung und einfachem Verbrauch sowie mutwilliger Zerstörung von Seiten des Anwenders ist eine Haftung für Mängel ausgeschlossen. Wir haften nur für Mängel, wenn die Ware ihrer Bestimmung gemäß, unter Beachtung der Gebrauchsanweisung oder Empfehlung nach Regeln des Fachs angewandt worden ist. Äußerlich erkennbare Transportschäden müssen vom Besteller unverzüglich gegenüber dem Paketzusteller oder PB angezeigt werden, damit PB ihre Rechte gegenüber dem Paketzusteller geltend machen kann.

11. Datenschutz
Um die Bestellung bestmöglich abwickeln zu können, werden die für die Geschäftsabwicklung nötigen personenbezogenen Daten gespeichert und verarbeitet. Selbstverständlich werden diese Daten von PB vertraulich behandelt. PB hat für die Abwicklung Ihrer Bestellung sowie zur Bearbeitung von Reklamationen ein externes Dienstleistungsunternehmen eingeschaltet, das als Auftragsdatenverarbeiter von PB handelt.

12. Einlösen von POWER BALANCE Geschenkgutscheinen

12.1. POWER BALANCE Geschenkgutscheine sind bis zum 31.12. des dritten Jahres nach dem Kauf einlösbar („Verfallsdatum"). Nach Ablauf des Verfallsdatums verfällt das Guthaben, einschließlich eines etwaigen Restguthabens. Ein Eintausch der POWER BALANCE Geschenkgutscheine gegen Bargeld ist nicht möglich.
12.2. POWER BALANCE Geschenkgutscheine können nur über den Online Shop unter www.powerbalance.de erworben und eingelöst werden.
12.3. Die Einlösung erfolgt im Warenkorb oder im ersten Bestellschritt des Bestellablaufs. Sollte der Kaufpreis nicht vollständig mit dem POWER BALANCE Geschenkgutschein beglichen werden können, kann der Restbetrag entweder mit weiteren POWER BALANCE Geschenkgutscheinen oder mittels der regulären Zahlungsmittel beglichen werden.
12.4. Ein nach der Einlösung verbleibendes Restguthaben bleibt den POWER BALANCE Geschenkgutscheinen gutgeschrieben und kann bei späteren Einkäufen bis zum Ablauf des Verfallsdatums eingelöst werden.
12.5. POWER BALANCE Geschenkgutscheine können nicht für den Kauf von POWER BALANCE Geschenkgutscheinen verwendet werden.


13. Sonstiges
Sollte eine Bestimmung der Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen nicht berührt.

Bei Fragen oder Problemen wenden Sie sich bitte an unseren Kundendienst unter Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.